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Anwendbares Recht nach chilenischem Recht

Anwendbares Recht in Chile

In Chile gibt es verschiedenen Regeln über das anwendbare Recht. Doch in diesem Fall werden wir uns auf die Fälle und Regeln, die für Unternehmen interessant sein können, konzentrieren.

UN-Kaufrecht gilt nach chilenischem Recht als anwendbares Recht und wird somit auch als chilenisches Recht anerkannt. Das UN-Kaufrecht ist immer dann anwendbar, wenn beide Parteien aus unterschiedlichen Länder kommen. Kommen beide Parteien aus unterschiedlichen Ländern, besagt die Regel, dass der Gerichtsstand dort ist, wo der Angeklagte seinen Sitz hat (so lange es nicht anders vereinbart wurde).

Wenn es sich um Verträge handelt, die ein Schiedsverfahren vereinbart haben, können die Parteien frei das Recht, nach dem es beurteilt werden soll,  und den Gerichtsstand wählen. Ausländische Schiedsverfahren werden in Chile grundsätzlich anerkannt, so lange sie nicht gegen Ordre Public verstoßen.

Wenn es um Vertriebsverträge geht, kann man sich das Recht, nachdem dieser beurteilt werden soll, aussuchen. Die einzige Bedingung ist, dass das ausgewählte Recht Ansatzpunkte mit dem rechtlich zu beurteilenden Vertrag hat.

Die Anerkennung von deutschen Urteilen in Chile

Um ein deutsches Urteil in Chile zu anerkennen, muss man beweisen, dass auch chilenische Urteile in Deutschland anerkannt werden. Kann man dies nicht beweisen, dann darf das Urteil nicht gegen das chilenische Order Public verstoßen. Außerdem muss die Klage der andere Partei zugestellt worden sein und es müssen gegen dieses Urteil keine neuen Einsprüche möglich sein.  Alle diese Erfordernisse werden in Chile im Exequatur Verfahren geprüft.